[science-at] UrhG-Novelle: Vielleicht kommt SPEICHERPLATZ-Vergütung

Thu May 22 18:41:46 UTC 2014

Hallo,

es ist kein Mai-Scherz und nicht völlig absurd: Es kann sein, daß es bald in
Österreich als zusätzliche Privatkopie-Vergütung eine *Speicherplatz-Vergütung*
geben wird. Der UrhR-Jurist Michel Walter hat kürzlich dazu einen legistischen
Vorschlag vorgestellt, der in irgendeiner Form möglicherweise im BMJ Anklang und
folglich Eingang in die UrhG-Novelle 2014 gefunden hat.

Zahlungspflichtige wären dann *alle*, die (vom Ausland oder Inland aus) iin
Österreich entgeltlich oder unentgeltlich an Dritte *Speicherplatz zur Verfügung
stellen* (für Vervielfältigungen zum privaten oder eigenen Gebrauch für Dritte),
also alle, die eine Cloud oder einen Server betreiben, auf dem Dritte
Speicherplatz erhalten. Dabei ist die Frage der Gewerbsmäßigkeit des Anbieters
unerheblich, auch nicht-kommerzielle Anbieter wären zahlungspflichtig.

Relevante Indikatoren für die Tarifhöhe wären Nutzungsintensität,
Gesamtspeicherkapazität, Mehrfachausnützung, Häufigkeit der Zugriffe.

Bitte, werdet noch nicht nervös, aber seid darauf vorbereitet, daß eine solche
Regelung im Entwurf der Novelle stehen kann. Wir erwarten die Novelle in den
nächsten 1-2 Wochen!

Bitte, *informiert alle* kommerziell und nichtkommerziell handelnden
Cloud-Betreiber und Anbieter von öffentlichem Speicherplatz im Netz, damit wir
ggf. schnell und effizient dagegen Stellung beziehen können. Danke.

Viele Grüße,
Joachim.

mailto:joachim at losehand.at