[Transparenzgesetz-berlin] Veranstaltung - Ein Transparenzgesetz für Berlin, 17.09.2012 - STREAMING
Jenny Häusler
jenny.haeusler at gruene-fraktion-berlin.de
Mo Nov 12 12:30:45 UTC 2012
Hallo alle,
am 17.09. hat Benedikt Lux mit Peter Schaar über den von unserer Fraktion eingebrachten Gesetzesentwurf gesprochen. Die Veranstaltung wurde aufgenommen und kann auf der Fraktions-Homepage unter
http://www.gruene-fraktion-berlin.de/artikel/transparenz-und-7
angesehen werden. Vielleicht hat ja der/die eine oder andere Interesse daran.
Viele Grüße,
Jenny Häusler
_____________________
Jenny Häusler
Referentin für Inneres und Datenschutz
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
im Abgeordnetenhaus von Berlin
Niederkirchnerstr. 5
10111 Berlin
Tel. (030) 2325-2435
Fax (030) 2325-2409
Mail: jenny.haeusler at gruene-fraktion-berlin.de
www.gruene-fraktion-berlin.de
----------------ursprüngliche Nachricht-----------------
Von: "Jenny Häusler" [jenny.haeusler at gruene-fraktion-berlin.de ]
An: "Vernetzungsgruppe TransparenzG" [transparenzgesetz-berlin at lists.okfn.org ]
Datum: Wed, 12 Sep 2012 13:55:55 +0200
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>
>
> Hallo alle,
> gerne möchte ich auf unsere Veranstaltung am Montag im Abgeordnetenhaus hinweisen,
>bei der Benedikt Lux und Peter Schaar unseren Entwurf für ein "Transparenz- und
>Informationsfreiheitsgesetz" diskutieren werden. Wir würden uns freuen, den einen oder anderen von Euch dort zu
>sehen.
> Viele Grüße,
> Jenny Häusler
>
> -------------------------- x -------------------------------------
>
>
>Ein Transparenzgesetz für Berlin!
>
>Sehr geehrte Damen und Herren,
>liebe Freundinnen und Freunde,
>
>viele Berlinerinnen und Berliner wollen endlich eine Politik, die aktiv informiert.
>Nur so können staatliche Entscheidungen verstanden und am Ende vielleicht
>akzeptiert werden.
>Dafür müssen aber die vorliegenden Daten weitestgehend mit der Bevölkerung geteilt
>werden -
>gerade wenn sie mit öffentlichen Mitteln erhoben wurden.
>
>Vor 15 Jahren haben die GRÜNEN das erste Berliner Informationsfreiheitsgesetz
>vorgelegt. Damals
>wurde das Recht auf Akteneinsicht für alle eingeführt. Jetzt hat die Fraktion Bündnis
>90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus von Berlin einen Entwurf für ein Transparenz- und
>Informationsfreiheitsgesetz erarbeitet. Damit wollen wir einen Schritt nach vorne
>wagen: weg von der
>Akteneinsicht - hin zur Veröffentlichung "von Amts wegen".
>
>In Hamburg haben viele Bürgerinnen und Bürger dazu beigetragen, ein neues
>Transparenzgesetz durchzusetzen. Auch in Berlin diskutieren viele Interessierte
>aus
>Zivilgesellschaft und Politik den Wandel. Mit unserem Gesetzesentwurf möchten wir
>einen Beitrag
>zu dieser Diskussion leisten und eine Arbeitsgrundlage für einen möglichen Weg hin zu
>mehr
>Transparenz und Beteiligung in Berlin anbieten.
>
>Gerne wollen wir mit Ihnen/Euch und unserem Gast, Peter Schaar (Bundesbeauftragter
>für
>Datenschutz und Informationsfreiheit) unseren Gesetzesvorschlag diskutieren.
>
>Am Montag, den 17. September 2012
>Ort: Abgeordnetenhaus von Berlin, Niederkirchner Str. 5, 10111 Berlin - Raum 107
>S + U-Bhf. Potsdamer Platz, S-Bhf. Anhalter Bahnhof
>
>Einlass: 19:00 Uhr (am Einlass finden Kontrollen statt)
>
>Begrüßung & Input-Referate: 19:30 Uhr
> „Ein Transparenzgesetz für Berlin“ - Benedikt Lux MdA
> „Umfangreiche Veröffentlichungspflichten - Ein realistischer
> Paradigmenwechsel?“
>- Peter Schaar, Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die
>Informationsfreiheit
>
>Diskussion & Publikumsbeiträge: „Wie weiter mit dem Transparenzgesetz“ (ca. 20:30
>Uhr)
>
>Moderation: Yvonne Plaul, Sprecherin Bundesarbeitsgemeinschaft
>Demokratie&Recht
>
>Die Veranstaltung wird auf [MailScanner hat einen möglichen Täuschungsversuch
>durch "redirect.php" festgestellt.
>www.gruene-fraktion-berlin.de/termin/ein-transparenzgesetz-f-r-berlin ->
>redirect.php?go=http://www.gruene-fraktion-berlin.de/termin/ein-transpare
>nzgesetz-f-r-berlin]
>live übertragen.
>
>Ende: ca. 21:30
>
>Danach laden wir zu einem kleinen Umtrunk ein.
>
>
> _____________________
> Jenny Häusler
> Referentin für Inneres und Datenschutz
> Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
> im Abgeordnetenhaus von Berlin
> Niederkirchnerstr. 5
> 10111 Berlin
> Tel. (030) 2325-2435
> Fax (030) 2325-2409
> Mail: jenny.haeusler at gruene-fraktion-berlin.de
>
> www.gruene-fraktion-berlin.de
>
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>Transparenzgesetz-berlin at lists.okfn.org
>http://lists.okfn.org/mailman/listinfo/transparenzgesetz-berlin
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